Beispiele und Zitate

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Inhaltsverzeichnis

Ergebnisse der Mitgliederbefragung

Forderung 1: Wir fordern, dass die österreichische Sozialpartnerschaft gestärkt wird. Die Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen muss auf alle Bereiche der Arbeitswelt ausgeweitet werden.

Zustimmung: 95,4 Prozent

Forderung 2: Wir fordern die Beibehaltung der Pflichtversicherung, damit auch in Zukunft alle - unabhängig von ihrem Einkommen - auf die Gesundheits- und Pensionsversorgung vertrauen können.

Zustimmung: 96,4 Prozent

Forderung 3: Wir fordern, dass Lohnerhöhungen und Arbeitszeiten weiterhin durch die Gewerkschaften in Kollektivverträgen geregelt werden.

Zustimmung: 96,8 Prozent

Forderung 4: Wir fordern einen Anspruch auf Abfertigung ab dem ersten Tag - auch bei Selbstkündigung - mit freier Verfügbarkeit durch die ArbeitnehmerInnen.

Zustimmung: 88,5 Prozent

Forderung 5: Wir fordern eine schulische und berufliche Bildungsoffensive, um die Zukunftschancen aller zu verbessern. Ziel ist: ein offener Bildungszugang ohne soziale Barrieren.

Zustimmung: 94,2 Prozent

Forderung 6: Wir fordern die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Dienste und den Stopp des unwiderruflichen Ausverkaufs öffentlichen Eigentums (z. B. Betriebe, Strom, Wasser, Wälder), um unsere Grundversorgung zu sichern.

Zustimmung: 94,6 Prozent

Soll der ÖGB zur Durchsetzung seiner Forderungen in Verantwortung für die Zukunft unseres Landes und seiner Menschen notfalls auch gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen ergreifen?

Zustimmung: 88,0 Prozent


Fritz Verzetnitsch (1)

"Gewerkschaften waren und sind immer eine Antwort auf eine Welt, die nicht in Ordnung ist!"

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Fritz Verzetnitsch, ÖGB-Präsident

Fritz Verzetnitsch (2)

"Jeder Beschäftigte hat das Recht auf gerechten Anteil an dem, was er miterwirtschaftet hat! Der Tag der Arbeit ist genau der Tag, an dem sich Arbeitgeber und Wirtschaftsfunktionäre daran zu erinnern haben. ... Wir Gewerkschafter setzen uns ... für jene ein, die Arbeit suchen, für jene, deren Arbeitsplatz gefährdet ist, und für jene, die Arbeit haben." (Fritz Verzetnitsch, ÖGB-Präsident, Mai-Aufruf 1997)

Fritz Verzetnitsch (3)

"Im Interesse unserer rund 1,44 Millionen Mitglieder dürfen wir den Streikfonds nicht offen legen. Wir dürfen nicht zeigen, wie gut wir für alle Eventualitäten gerüstet sind. Das wäre sonst eine entscheidende Schwächung der Gewerkschaft."

Fritz Verzetnitsch (4)

"Betriebsräte und Betriebsrätinnen sind ... die Voraussetzung für die überbetriebliche Mitbestimmung durch die Gewerkschaften, den ÖGB und die Arbeiterkammern. Erst durch ihr Zusammenwirken haben ArbeitnehmerInnen auch wirklich eine laute und durchsetzungsstarke Stimme."

Fritz Verzetnitsch (5)

"Eigenverantwortlichkeit, Individualisierung, Deregulierung, Flexibilisierung dürfen nicht dazu verleiten, einer Dreiteilung unserer Arbeitswelt zuzusehen: in eine hochprivilegierte Spitze, einen gesicherten Kern und einen schwer benachteiligten Rand."

Renate Csörgits

"Frauen sind besonders häufig 'atypisch' beschäftigt. Vor allem Teilzeitarbeit ist in vielen Ländern bereits zu einer 'typischen' Beschäftigung für Frauen geworden. Damit Teilzeit die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern nicht noch weiter verstärkt, gibt es jede Menge Handlungsbedarf."

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Renate Csörgits , ÖGB-Vizepräsidentin

Anton Benya (1)

"Meine Herren, wenn das so ist, fangen wir am Mittwoch zu streiken an. Die Hüttenbetriebe laufen am Montag nicht mehr, am Samstag und Sonntag werden die Hochöfen eingedämmt und am Montag ist Schluss." (1962 nach dem Scheitern der Verhandlungen zu den Arbeitgebern)

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Anton Benya, ÖGB-Präsident a. D.

Anton Benya (2)

"In einer Rede im Nationalrat im Oktober 1968 hatte ich auf unsere Beweggründe für unsere Forderung hingewiesen, nämlich die weiter steigende, vor allem nervliche Belastung, also den Stress, der durch Rationalisierung und gestiegenes Arbeitstempo für die Arbeitnehmer gewachsen war. Für uns war damals die Arbeitszeitverkürzung ein Beitrag zur Humanisierung der Arbeitswelt."

Anton Benya (3)

"Als freie Gewerkschaften sind wir unabhängig vom Staat, Unternehmen und politischen Parteien - und eine unserer in den Statuten verankerten Hauptaufgaben ist es, unsere ganze Kraft einzusetzen, den Lebensstandard der Arbeitnehmer unseres Landes zu verbessern. Der ÖGB ist weder eine Oppositionspartei noch ein Teil des Staats- und Verwaltungsapparates."

Anton Benya (4)

"Keine Ho-ruck-Politik, keine Blitzsiege, keine Niederwerfung des Gegners, sondern langsame, systematische Anpassung, Schritt für Schritt, Stein für Stein ausbrechend von der Mauer des konservativen Beharrens."

Bruno Kreisky

"Ein paar Milliarden Schulden mehr bereiten mir weniger schlaflose Nächte als ein paar hundert Tausend Arbeitslose."

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Bruno Kreisky

Frederick Mayer (Wissenschafter)

"Der ÖGB hat eine Organisationsform, die eine ausgewogene Mischung von Konzentration und Dezentralisierung darstellt. Er gestattet eine Vielzahl politischer Ausdrucksmöglichkeiten, ist aber zugleich eine einzige starke Organisation. ... Damit unterscheidet sich der ÖGB von vielen Gewerkschaften anderer Länder, zum Beispiel von den amerikanischen. Allein in New York bewerben sich 89 Gewerkschaften um die Vertretung der Arbeitnehmer. Daraus resultiert nicht nur ein Chaos, sondern gleichzeitig ein Verlust politischer und sozialer Effizienz."

Herbert Tumpel

"Der Versuch, bei der Arbeitszeitflexibilisierung die Kollektivverträge auszuschalten, wäre der neoliberale Weg gewesen, -ein sehr allgemeines Arbeitsgesetz, das mehr oder weniger alles zugelassen hätte. Das Ergebnis wäre für die Arbeitnehmer sicher wesentlich schlechter ausgefallen als mit der durchgesetzten Regelung, durch die nunmehr die Notwendigkeit gegeben ist, sich auf Kollektivvertragsebene vernünftig zu einigen und Vorteile beiden Seiten zugänglich zu machen, sowohl den Arbeitnehmern als auch den Arbeitgebern."

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Herbert Tumpel, AK-Präsident

Ferdinand Karlhofer (Politologe)

"Von den Beiträgen zahlender Mitglieder hängt die Finanzkraft einer Organisation ab, und durch die finanzielle Stärke wieder wird bestimmt, wie dicht das Netz für die Betreuung der Mitglieder geknüpft werden kann."

Internationale Arbeitsorganisation

"Die Gewerkschaften bleiben unersetzbar in den Arbeitsbeziehungen, und keine neue Institution scheint in der Lage zu sein, ihren Platz einzunehmen."

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Hans Sallmutter

"Wenn eine Wäscherei streikt, dann kriegen nur einige Leute ihre Hemden nicht. Aber wenn man im Verkehrsbereich streikt, geht der wirtschaftliche Schaden weit über den unmittelbaren Bereich hinaus. Daher ist das effizienter. Da werden die Konfliktkosten größer."

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Hans Sallmutter, GPA-Vorsitzender

ÖGB-Statuten § 3

"Der Gewerkschaftsbund ist in Verfolgung seines Zwecks zu einem kraftvollen Mitwirken am Aufbau Österreichs, zur Wahrung der Unabhängigkeit und Neutralität unseres Landes, zur Bekämpfung des Faschismus, jeder Reaktion und aller totalitären Bestrebungen, zur Mitarbeit an der Sicherheit des Weltfriedens sowie zum unentwegten Kampf zur Hebung des Lebensstandards der Arbeitnehmerschaft Österreichs berufen."

Zusammensetzung Hauptverband; AMS

2001 wurde von der Schwarz-Blauen Regierung der Verwaltungsrat des Hauptverbandes geschaffen.

Es hatte 14 stimmberechtigte Mitglieder (7 ÖVP, 5 SPÖ, 2 FPÖ)

  • Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern: 1 Mitglied
  • Wirtschaftskammer: 6 Mitglieder
  • Bundesarbeiterkammer: 6 Mitglieder
  • Gewerkschaft Öffentlicher Dienst: 1 Mitglied

Diese Neuorganisation hat der Verfassungsgerichtshof aber im Oktober 2003 für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben. Damit ist eine neuerliche Reform des Hauptverbandes notwendig geworden. Jedoch hat die schwarz-blaue (durch Neugründung des BZÖ-Bewegung für die Zukunft Österreichs jetzt schwarz-orange) Regierung ihre Mehrheit sogar ausbauen können.

Im neuen 15-köpfigen Vorstand gibt es 12 stimmberechtigte Mitglieder; Arbeitgeberseite und Arbeitnehmerseite haben jeweils 6 Sitze. Die SPÖ kritisiert, dass 300.000 Selbständige die gleiche Repräsentanz haben wie 3 Millionen ArbeitnehmerInnen. Die neue Sitzverteilung: ÖVP 7 Sitze, SPÖ 4 Sitze, BZÖ 1 Sitz

Die Organisation des AMS:

  • Präsidium des Verwaltungsrates: 3 Mitglieder, davon ein/eine RegierungsvertreterIn, ein/eine ArbeitnehmervertreterIn, ein/eine ArbeitgebervertreterIn
  • Mitglieder des Verwaltungsrates: 15 Mitglieder, davon 5 RegierungsvertreterInnen, 3 ArbeitnehmervertreterInnen, 3 ArbeitgebervertreterInnen, 4 VertreterInnen des Zentralbetriebsrates

Zwei Beispiele für erfolgreiche Lobbyarbeit in Brüssel

Die Beibehaltung der EU-Förderungen für EurobetriebsrätInnen wurde im Haushaltsausschuss durchgesetzt. Rat und Kommission wollten diese Mittel drastisch senken, weswegen sich der ÖGB mit seinem Anliegen an den EU-abgeordneten Herbert Bösch wandte, damit dieser die Gewerkschaftsposition weiterträgt.

Als dem Europabüro zu Ohren kam, dass osteuropäische Unternehmen oft die Gründung von Betriebsräten und gewerkschaftliche Organisation der Beschäftigten untersagen, wandte man sich wieder an das EU-Parlament. EU-Förderungen sollten an die Einhaltung von Sozial-und Gewerkschaftsrechten gebunden sein. Es wurde durchgesetzt, dass osteuropäische Unternehmen sich an diese Bedingung halten müssten.

Beispiele: Kampagnen

  1. Die Europäische Gewerkschaftsjugend hat eine Aktion zum Thema "Jugendbeschäftigung" durchgeführt und dabei Betriebe, die Lehrlinge ausbilden, bewertet. In Österreich wurde u. a. die Firma H&M; negativ bewertet. Auf Grund des großen Medienechos wurde H&M; Österreich von der Zentrale in Schweden angehalten, in Zukunft Lehrlinge auszubilden. Was durch jahrelange Verhandlungen nicht erreicht werden konnte, wurde durch diese Aktion bewerkstelligt.
  2. Nach erfolglosen Verhandlungen im Gastgewerbe wurden von der Gewerkschaft HGPD Lokale der Hauptgegner des Abschlusses während der Hauptgeschäftszeit durch BetriebsrätInnen und FunktionärInnen besetzt. Dieser große öffentliche Druck führte zum Abschluss von Kollektivverträgen.
  3. Als Coca-Cola Amatil die Abfüllstation Innsbruck und fünf Depots schließen wollte, forderten BetriebsrätInnen vieler österreichischer Industriebetriebe die Firma auf, ihre Automaten aus ihrem Betrieb abzuholen. Nach der Aktion zeigte man Verhandlungsbereitschaft.

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Zitate: Kampagnen

"Zwei Arten von Kampagnen lassen sich idealtypisch unterscheiden. Kampagnen mit der Zielsetzung, einen Werte- und Bewusstseinswandel zu erreichen und Kampagnen mit der Zielsetzung, Druck zu erzeugen und Gegenmacht aufzubauen." (Ulrich Wohland, Kampagnenberater)

"Es gibt zwei Möglichkeiten, Macht zu haben und ausüben zu können, entweder man hat eine Menge Geld zur Verfügung oder man organisiert viele Menschen für sein Anliegen." (Stewart Acuff, Kampagnenberater)

Höhepunkte des Aktionstages

  • Vertreter der Gewerkschaft Bau-Holz stellten Pappfiguren als Symbol für den von der Regierung geplanten Sozialabbau auf. Mit einer Straßenwalze wurde gezeigt, wie über die geplanten Belastungen hinweggefahren wird.
  • In zahlreichen Betriebsversammlungen in ganz Österreich wurde über die Sparpläne der Regierung informiert. Das Medienecho war so groß, dass viele Abendausgaben von Tageszeitungen erst später erscheinen konnten.
  • Vor der Wirtschaftskammer in Wien überreichten Gewerkschafter symbolisch einen Beitrag an einen am Thron sitzenden Unternehmer. Z. B. machten Mütter mit Puppen und Spielsachen auf die fehlenden Kinderbetreuungseinrichtungen aufmerksam.
  • Die Berufskraftfahrer stellten zwei LKWs und einen Bus mit Transparenten versehen vor das Sozial- und Wirtschaftsministerium, um auf die spezifischen Probleme dieser Berufsgruppe aufmerksam zu machen: "Übermüdung tötet!"

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Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ)

Das mobile Kommunikationszentrum der ÖGJ

Ein Hightech-Bus der österreichischen Gewerkschaftsjugend tourt als "mobiles Kommunikationszentrum" durch ganz Österreich. So soll den Jugendlichen ein professioneller Service und individuelle Beratung auf dem Weg ins Berufsleben geboten werden. Bei den zahlreichen Stops steht die ÖGJ-Info-Truppe Jugendlichen Rede und Antwort: in Berufsschulen, Lehrwerkstätten, Betrieben, Schulen oder auf öffentlichen Plätzen.

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Kampagnen: Merkmale

"Zwei Arten von Kampagnen lassen sich idealtypisch unterscheiden. Kampagnen mit der Zielsetzung, einen Werte- und Bewusstseinswandel zu erreichen und Kampagnen mit der Zielsetzung, Druck zu erzeugen und Gegenmacht aufzubauen." (Ulrich Wohland, Kampagnen kommen in Mode)


Einige charakteristische Merkmale von Kampagnen:

  • Kampagnen sind auf ein begrenztes Problem zentriert
  • Es wird versucht, bestimmte Ziele zu erreichen
  • Es erfolgt keine Einzelaktion, sondern eine Serie von aufeinander bezogenen Aktionen
  • Die Aktionen laufen über einen absehbren Zeitraum hinweg
  • Die Herangehensweise ist systematisch und geplant

Streik: Beispiele

Aktuelles Beispiel: Gewerkschaftliche Maßnahmen gegen die Pensionsreform 2003

Österreichs ArbeitnehmerInnen brachten am 6. Mai 2003 mit einem Abwehrstreik ihren Unmut über die Pensionskürzungspläne der Regierung zum Ausdruck. Einen Tag lang fanden österreichweit Betriebs- und Dienststellenversammlungen, Protestaktionen und Demonstrationen statt.

Als sich kein Nachgeben abzeichnete, rief der ÖGB am 3. Juni erneut zum Streik auf. Diesmal beteiligten sich mehr als eine Million Menschen an den Aktionen. Gestreikt wurde sowohl in Kleinbetrieben mit 15 Beschäftigten, als auch in Großbetrieben. So mussten die ÖsterreicherInnen einen Tag lang auf Bahn, öffentlichen Verkehr, Müllabfuhr, Schulunterricht, Kindergärten und Amtsverkehr verzichten. U.a. beteiligten sich Betriebe wie Shell, OMV, Voest Alpin, Semperit und Coca Cola am Streik. Ergänzend kam es zu diversen Straßenblockaden und Verkehrsbehinderungen. Es handelte sich um die größten Streikaktionen in der Geschichte der Zweiten Republik.

Zitat: Hans Sallmutter

Historisches Beispiel: Metallerstreik 1962

Als die Arbeitgeberseite trotz gestiegener Produktivität und Erhöhung der Lebenserhaltungskosten entsprechende Änderungen in den Kollektivverträgen verweigerte, rief der ÖGB 1962 die Metallarbeiter zum Streik auf. Über 200.000 Mitglieder folgten dem Aufruf. Bereits kurze Zeit nach Beginn der Arbeitsniederlegungen kamen annehmbare Abschlüsse zustande.

Zitat: Anton Benya



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