Kommodifizierung/Kommerzialisierung
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Begriff Kommodisierung
Kommodifizierung bezeichnet den Prozess der Kommerzialisierung, des "Zur-Ware-Werdens".
In den Sozialwissenschaften geht der Begriff "Kommodifizierung" zurück auf den Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi. In seiner Untersuchung der "Great Transformation" (großen Transformation) 1978 in Englandsorgte er sich vor allem um die negativen Effekte der Kommodifizierung. Die Transformation meint den Wandel des in die Gesellschaft eingebetteten Marktes zu einer entbetteten Marktgesellschaft.
Wenn alle Produktionsfaktoren wie Boden, Arbeit und Geld an das reine Marktregime - der sog. Kommodifizierung - angepasst werden, komme es zu einer sozialen Desintegration und zur Ablösung humaner Werte durch einen materialistischen Individualismus (Konsumgesellschaft).
Die heutige Kritik an der Allgegenwart neoliberaler Konzepte prangert erneut auch die Kommodifizierung an. Die neuerlich zunehmende Ausweitung der Marktlogik auf Bereiche wie Gesundheit oder soziale Sicherung ( = Kommodifizierung dieser Bereiche) führe zu einer Ökonomisierung des Sozialen.
Beispiel Telekommunikation
"Um Liberalisierungen durchzusetzen, interpretierten zwei britische EU-Kommissare im Auftrag ihrer Regierung Anfang der 1980er Jahre den Artikel 90 § 3 der Römischen Verträge dahingehend, dass die EU-Kommission Richtlinien nicht länger empfiehlt sondern erlässt. Die EU-Kommission trat damit an Stelle der gesetzgebenden Gewalt." Gerard de Selys, Wirtschaftsjournalist
1988 forderte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten erstmals auf, ihr Fernsprechwesen zu liberalisieren und zu privatisieren. 1994 wurde festgelegt, dass per 1.1.1998 der Telekommunikationsmarkt vollständig liberalisiert sein müsste, was auch erfolgte.
Donald MacDonald von der Britischen Telekom-Gewerkschaft meint zur Liberalisierung des Telekom-Sektors in Großbritannien:
aus "Wiedergeburt des Liberalismus (good luck for your country)" von Jean Druon, F 1999
Liberalisierung kostet Jobs
Die Liberalisierung und Privatisierung war meist mit sehr hohen Arbeitsplatzverlusten bei den nationalen Gesellschaften verbunden, wenn in den neuen Feldern – wie Mobilfunk, Internet und Beteiligungen – nicht entsprechend große Marktanteile dazu gewonnen und neue Arbeitsplätze geschaffen werden konnten.
Insgesamt wurden in den nationalen Telekommunikationsunternehmen der EU-15 von 1985 bis 2002 über 250.000 Arbeitsplätze abgebaut, davon allein 150.000 bei der British Telecom. Diese Arbeitsplatzverluste konnten in den neuen, nichtstaatlichen Telefongesellschaften nicht kompensiert werden.
So, wie es sich im Jahr 2000 bei Korea Telecom zugetragen hat, kennen wir es aus vielen Ländern:
aus "Friends or Foe" von Jiyoung Lee, ROK 2003
Wegrationalisierung
Wir erinnern uns an die Aktien-Emmission der Österreichischen wie auch der Deutschen Telekom. Nicht selten geschieht es, dass ein Klein-Aktionär / eine Klein-Aktionärin sich – wenn auch über Umwege – den eigenen Job weg-rationalisiert.
Die großen Telekom-Gesellschaften häuften durch ihre massiven Investitionen und Beteiligungen enorm hohe Schulden auf, wie die Deutsche Telekom, die France Telecom oder die Telecom Italia.
Die folgende Krise der Jahre 2001 und 2002 löste eine neue Welle des Beschäftigtenabbaus aus. Bis heute kostet der Kampf um den Erhalt oder Ausbau von Marktanteilen tausende Arbeitsplätze.
Ein Vergleich des Liberalisierungsstandes der EU-25 sowie Beschäftigtenzahlen einzelner europäischer Telekommunikationsunternehmen findet sich bei Media:"Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU-25".pdf (164k) von Dr. Andreas Höferl / Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP), Jänner 2005
Während Mitarbeiter der Österreichischen Telekom über die Vorgänge in ihrem Unternehmen bloß hinter vorgehaltener Hand sprechen, spielte es sich bei Korea Telecom so ab:
aus "Friends or Foe" von Jiyoung Lee, ROK 2003
Beispiel Wasser
Nicht nur in Indien gräbt Coca-Cola den Menschen buchstäblich das Wasser ab und zerstört die Ernte der Bevölkerung mit dem, was Coca-Cola Bio-Dünger nennt und der BBC-Redakteur John Waite als toxischen Abfall analysieren ließ. Gleichzeitig füllt Coca-Cola Trinkwasser aus den natürlichen Wasser-Revoirs der Bevölkerung in Flaschen ab und verkauft es um viel Geld.
aus "Kaippuneeru - The Bitter Drink" von P. Baburaj und C. Saratchandran
Quelle: thirdeyefilms.org
Nur knapp ein Fünftel der Weltbevölkerung lebt in Haushalten, die an Wasser- und Abwasserleitungen angeschlossen sind. 1,1 Milliarden Menschen weltweit haben nicht einmal 20 Liter Wasser pro Tag zur Verfügung.
Zwei Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser; sie sind auf Flüsse, Seen, Bäche oder Tümpel angewiesen. Rund 436 Millionen Menschen leben in Ländern, in denen Wasser bereits knapp ist.
"Wasser ist ein Lebensmittel. So wie jedes andere Lebensmittel sollte das einen Marktwert haben. Ich persönlich glaube, es ist besser, man gibt einem Lebensmittel einen Wert, so dass wir uns alle bewusst sind, dass das etwas kostet." Peter Brabeck, von 1997 bis 2007 CEO von Nestlé, dem weltweit größten Trinkwasserabfüller
Nestlé Kampagne von Attac Schweiz und Der Fall Nestlé von der Organisation MulitWatch, Schweiz
Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht
Das "Recht auf angemessene Ernährung" ist festgehalten in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO von 1948 (Art. 25) und im UNO-"Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte" von 1966 (Art. 11).
Der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte charakterisiert in seiner "Allgemeinen Bemerkung" Nr. 15 in 2004 erneut Wasser als "ein für Leben und Gesundheit wesentliches öffentliches Gut", das für "jeden Menschen ausreichend, ungefährlich, sicher, annehmbar, physisch zugänglich und erschwinglich" sein muss.
Weniger überraschend ist es, dass die USA auch den UNO-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 und die Erklärung zum Recht auf Entwicklung von 1986 nicht anerkennen oder multilaterale Verpflichtungen in Folge der Rio-Deklaration von 1992 über Umwelt und Entwicklung nicht eingehen wollen.
Privatisierung des Wassers
Die indische Physikerin und Agrarwissenschaftlerin Vandana Shiva nennt die Verantwortlichen: die westlichen Staaten samt den von ihnen dominierten internationalen Organisationen wie Weltbank, IWF und WTO.
Über diese Staaten und Organisationen nehmen multinationale Konzerne wie Suez, Vivendi, Nestlé, RWE oder Bechtel Einfluss auf die Wasserverteilung, so Shiva. Ziel der Konzerne sei es, nach den westlichen Versorgungssystemen nun auch die Privatisierung der staatlichen Wasserwirtschaft in diversen Entwicklungsländern zu beschleunigen, um sich diese direkt oder über Tochtergesellschaften und Jointventures anzueignen.
In Hunderten Großstädten der Welt, darunter auch Metropolen wie Mexiko-Stadt, Buenos Aires, Manila oder Paris, sind diese Unternehmen tatsächlich bereits am städtischen Wassersektor beteiligt.
aus "Privatisierung des Wassers" von Michael Schomers, D 2003
Wasser-Rahmenrichtlinie der EU
In ihrer "Wasser-Rahmenrichtlinie" hat die EU-Kommission im Jahr 2000 festgehalten, dass Wasser keine übliche Handelsware ist, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt und schonend behandelt werden müsse. Die Mitgliedstaaten hätten aber das Prinzip der Kostendeckung, einschließlich umweltschonender Kosten, zu berücksichtigen.
Bis zum Jahr 2010 hätten sie dafür zu sorgen, dass die Gebührenpolitik Anreize biete, Wasser effizient zu nutzen, und dass Kostendeckung erreicht wird. Privatisierung sei kein Ziel der EU. Wie die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung organisiert wird, solle den Mitgliedstaaten überlassen bleiben.
GATS löste allerdings eine neue Diskussion über die Liberalisierung in diesen Bereichen aus. Im Mai 2003 kündigte die EU-Kommission in ihrer Mitteilung zur Binnenmarktstrategie an, die Wettbewerbssituation im Wassersektor zu prüfen. In ihrem Grünbuch zu Dienstleistungen stufte die EU-Kommission 2003 Wasser als Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse ein.
Die EU-Kommission verlangt vom Großteil der – via GATS – konfrontierten Staaten eine Liberalisierung der Wasserversorgung. Die Wasserwirtschaft fordert, mittels eigener Niederlassungen in den betreffenden Staaten Wasser zu liefern, eigene Tochterunternehmen aufzubauen, Unternehmen(-santeile) an öffentlichen Wasserversorgern im jeweiligen Land zu erwerben. Bislang war die Wasserversorgung nicht Bestandteil des GATS. Durch die Aufnahme von Wasserzu-/ablieferung in die GATS-Forderungen der EU wurden sie zum Verhandlungsgegenstand.
Qualität sinkt, Kosten steigen
Die eigentliche Brisanz dieser EU-Position liegt aber in der Zukunft der Daseinsvorsorge in Europa. Konsequenz dieser Liberalisierung wäre nicht nur die Öffnung des österreichischen Wassermarktes für ausländische Konzerne, sondern auch – im Verbund mit den öffentlichen Finanznöten – die Privatisierung öffentlicher Versorger. Regionen, Kommunen und Städte treten daher in Widerstand gegen Liberalisierungen im öffentlichen Personennahverkehr und der Siedlungswasserwirtschaft.
Denn es droht ein negativer Effekt auf Qualität und Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge in Österreich. Trotz der laufenden Propaganda über die "fehlende Wettbewerbsfähigkeit" etwa der österreichischen Wasserversorgung liegt diese – verglichen mit privaten Anbietern in Großbritannien und Frankreich – bei der Qualität an der europäischen Spitze. Das Europäische Parlament sprach sich im Jänner und März 2004 gegen eine Wasserliberalisierung aus.
In der Studie Media:"Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen in der EU-25".pdf (164k) von Dr. Andreas Höferl / Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) (Jänner 2005) wird die Liberalisierung der Wasserver- und Abwasserentsorgung in Großbritannien detailliert beschrieben.
Weitere Fallstudien über die Auswirkungen von Wasserliberalisierungen weltweit finden sich in dem Bericht "Water Privatization Fiascos: Broken Promises and Social Turmoil" (320k, englisch) von Public Citizen.
Erfolgreicher Widerstand - Beispiel Bolivien
So wurde beispielsweise die Trinkwasserversorgung von Cochabamba (Bolivien) 2000 an ein Konsortium unter der Führung des US-Infrastrukturunternehmens Bechtel privatisiert, das die Preise schlagartig verdoppelte. Infolge der Proteste der Bevölkerung, im Zuge derer ein 17-Jähriger von den Militärs erschossen wurde, zog sich der Konzern zurück, hängte Bolivien aber bei der Weltbank eine 50 Millionen US-$-Klage an. Nach heftigen weltweiten email-Protestwellen, der Verbarrikadierung des Eingangs des Bechtel-Hauptquartiers in San Francisco und anderen weltweiten Aktionen ließ der Konzern, der auch beim Wiederaufbau im Irak kräftig zum Zug gekommen war, Anfang 2006 die Klage fallen. Ein schöner Sieg der weltweiten Solidaritätsbewegung und der Bevölkerung von Cochabamba.
Beispiel Landwirtschaft
Während früher zumeist die Frauen die Hüterinnen des Saatgutes waren, sind es nun Saatguthersteller wie Monsanto und Pioneer, an die jährlich Lizenzgebühr für gen-modifiziertes Saatgut zu zahlen ist. Gleichzeitig müssen auch die notwendigen Pestizide gekauft werden – denn das eine geht ohne das andere nicht. Bäuerinnen und Bauern werden damit ihrer Nahrungs-Souveränität beraubt.
Jean Ziegler, Professor für Soziologie in Genf und Paris, Bestseller-Autor kritischer politischer Bücher und UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, veranschaulicht die Problematik der Export-Subventionen seitens den USA und der EU:
aus www.we-feed-the-world.at von Erwin Wagenhofer, A 2005
Weitere Informationen u.a. zur europäischen Agrarpolitik siehe www.weltagrarbericht.de
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