Kurzinfos

Aus WIGBIT

Inhaltsverzeichnis 1 Angebotsökonomik 2 Atypisch 3 Atypische Situationen 4 Bolivarianische Revolution 5 Bretton Woods 6 De-Globalisierung 7 Ehernes Lohngesetz 8 Europäische Union 9 EU-Richtlinie zu Kakao und Schokolade 10 Globalisierung 11 Großaktionäre 12 Lokalisierung 13 Monetarismus 14 Natürliche Arbeitslosigkeit 15 Natürlicher Preis der Arbeit 16 Folgen neoliberaler Politik in Österreich 17 Nobelpreise 18 Prekär 19 Privat 20 Reiche werden reicher 21 Société du Mont-Pèlerin 22 Stakeholder 23 Statistiken 24 Telekom-Investitionen 25 Uruguay-Runde 26 Weltwirtschaftsforum/WEF 27 Demokratiedefizit in der Weltbank 28 Wirtschafts-Lobbies 29 Die Währung des Schwarzen Goldes

Angebotsökonomik

Angebotsökonomik ist die völlige Konzentration der Wirtschaftspolitik auf die Angebotsseite bei Vernachlässigung der Nachfrageseite.

Atypisch

Was heißt "atypisch"?
"Atypisch", weil in der Vollzeitbeschäftigung von "typischer" Arbeit ausgegangen wird.

D.h. "atypisch" oder "prekär" Beschäftigte haben keinen Anspruch auf bezahlten Urlaub, kein Krankengeld, keine Arbeitslosenversicherung, keinen Mutterschutz, keinen Pensionsanspruch.

Folgende Arbeitsverhältnisse fallen darunter:

• Teilzeitbeschäftigte
• geringfügig Beschäftigte
• Freie DienstnehmerInnen
• WerkvertragsnehmerInnen
• Neue Selbständige ("Ich-AGs")

Atypische Situationen

Gesetzliche Benachteiligungen

• kein gültiges Arbeitsrecht
• kein Arbeitslosengeld
• kein 13. und 14. Monatsgehalt
• kein Zugang zur Sozialhilfe (Wien), solange man/frau eine Steuernummer hat
• keine gesetzliche Interessensvertretung, obwohl große Betroffenheit
• kein Kammerzutritt für WerkvertragsnehmerInnen
• Weiterbildungsscheck nur für Angestellte
• Unsicherheit bei ärztlicher Versorgung
• Visum an Gewerbeschein gebunden (unterschiedliche Behandlung wenn unselbständig)
• Aushebelung der Mindestlöhne
• bei Insolvenz ist ein Firmenkonkurs nicht möglich

Belastungen

• Unternehmerrisiko wird zum DienstnehmerInnenrisiko
• mangelnde soziale Absicherung
• teure Betriebsausfallversicherung statt Arbeitslosenversicherung
• Versicherungsgrenzen zu niedrig
• keine Senkung der laufenden Kosten bei Einkommenseinbruch
• keine Einkommenssicherheit, dadurch niedriger Lebensstandard
• mangelnde (Zukunfts-)Perspektive aufgrund befristeter Dienstverhältnisse
• mangelnde Gestaltungsmöglichkeit
• mangelnde soziale Kontakte
• Fortbildung nur in der Freizeit und auf eigene Kosten

Verantwortung

• Neue Selbständige werden zu unfreiwilligen Subunternehmern
• man trägt unternehmerisches Risiko
• man muss agieren wie ein Selbständiger ist trotzdem vom Arbeitgeber abhängig
• man ist sein eigener Steuerberater, Netzwerkadministrator
• Teamauswahl (Zusammenarbeit) > Verantwortung für die Mitstreiter
• zur Verfügungstellen von Produktionsmitteln, Raum, Wartung

Zeiteinteilung

• Vermischung von Arbeit und Freizeit
• kein klar abgegrenztes Privatleben
• soziale Komponenten (Familie, Lebensplanung)
• “freie” Zeiteinteilung kann auch zu Nachtarbeit führen
• Zeit ist ein verdecktes Geldproblem
• Zeitmangel (= verdeckter Ressourcenmangel), weil man alles selber machen muss
• viel Arbeit ohne finanziellem Erfolg (“working poor”)

aus Netzwerktreffen "Selbständigkeit vs Soziale Sicherheit", mehr dazu unter www.waschmann.net

Bolivarianische Revolution

Der Begriff steht für eine Revolution im Sinne von Simón Bolívar, der im 18. Jahrhundert die Unabhängigkeitsbewegung gegen die spanischen Kolonialherren in den heutigen südamerikanischen Staaten Venezuela, Kolumbien, Panamá, Ecuador, Peru und Bolivien anführte.

Die zentralen Punkte des Bolivarismus sind:

• nationale Unabhängigkeit
• Einigung Lateinamerikas oder zumindest Südamerikas
• politische Beteiligung der Bevölkerung durch Volksentscheide und Referenden
• ökonomische Eigenständigkeit
• eine Ethik des Dienstes am Volk
• gerechte Verteilung der umfangreichen Erdöleinnahmen
• Bekämpfung von Korruption

Bolívars zentrale politische Leitlinien waren die politische Unabhängigkeit Lateinamerikas von Europa und den USA, fortschrittliche Sozialvorstellungen sowie der Panamerikanismus. Sein entsprechender, auf der Ersten Panamerikanischen Konferenz in Panamá von 1826 vorgetragener Plan einer Konföderation aller lateinamerikanischen Staaten ließ sich jedoch nicht verwirklichen. Nur für einige wenige Monate des Jahres 1826 waren sowohl Neugranada-Großkolumbien (Kolumbien mit Panama sowie Venezuela und Ecuador) als auch Peru und Bolivien unter Bolivars Präsidentschaft vereint, ehe er den Süden einem unabhängigen Stellvertreter überließ und im Norden gestürzt wurde und schließlich auch Neugranada-Großkolumbien 1830 auseinander brach.

Der politische Einfluss Bolívars wirkt jedoch bis heute nach, ein Beispiel für seine aktuelle Bedeutung ist der von Hugo Chávez seit 1999 in Venezuela praktizierte Bolivarismus. In dessen Rahmen wurde 2005 mit Kuba die Alternativa Bolivariana para las Américas (ALBA) gegründet. Diese Organisation hat den wirtschaftlichen Zusammenschluss der lateinamerikanischen Staaten ohne eine dominierende Rolle der USA zum Ziel. Sie versteht sich somit als eine Alternative zur gesamtamerikanischen FTAA, die besonders von den USA und Kanada bevorzugt wird.

Bretton Woods

Was ist das Abkommenen von Bretton Woods?
Das Allgemeine Abkommen von Bretton Woods, benannt nach der US-amerikanischen Stadt, aus dem Jahr 1945

• legte 1945 den US-Dollar als fixe Leitwährung fest, um Wechselkursspekulationen auszuschließen
• und setzte den Kreditzinssatz unter dem zu erwartenden realen Wirtschaftswachstum an, um Investitionen in die Realgüterwirtschaft und nicht in die Spekulation zu lenken.

De-Globalisierung

Für Walden Bello, Präsident von Focus on the Global South, ist De-Globalisierung ein umfassendes Projekt die Weltwirtschaftsordnung und ihre zentralen Organisationen entscheidend zu schwächen bzw. gänzlich zu entmachten. Daran anschließend soll in einem zweiten Schritt ein flexibles, plurales System der internationalen Governance mit möglichst demokratischen und teilweise neu einzurichtenden Organisationen aufgebaut werden. [...]

Ziel eines solchen pluralen Systems der globalen Governance bildet die Förderung von selbst bestimmten regionalen und lokalen Gesellschafts- und Wirtschaftsformen. Anscheinend bleibt für Bello dabei der Nationalstaat aber die vorherrschende politische Organisationsform, wenngleich ein demokratisierter, der Kontrolle durch die Zivilgesellschaft unterworfener. Bello verbindet hier Konzepte der binnenorientierten Entwicklung, der Wirtschaftsdemokratie und des genossenschaftlichen, kooperativen Wirtschaftens.

Auszug aus „Fairer Handel und Global Governance oder De-Globalisierung“ von Werner Raza, erschienen im Journal für Entwicklungspolitik (JFP) vol.XXI 4-2005

Ehernes Lohngesetz

„Steht der Marktpreis der Arbeit unter ihrem natürlichen Preis, so gestaltet sich die Lage der Arbeiter am elendsten ... Erst nachdem ihre Entbehrungen ihre Zahl vermindert haben oder nachdem die Nachfrage nach Arbeit gestiegen ist, wird der Marktpreis der Arbeit wieder auf ihren natürlichen Preis steigen, und der Arbeiter wird die bescheidenen Annehmlichkeiten haben, die ihm die natürliche Lohnrate zu gewähren pflegt.“

(David Ricardo, Grundsätze der politischen Ökonomie 1817).

Europäische Union

Die Verfasstheit der Europäischen Union (EU)

• wird von den Staatsoberhäuptern sowie den Ministern und Ministerinnen der einzelnen EU-Mitgliedsländer geformt und spiegelt nationalstaatliche Interessen wider;
• besteht aus mehreren Institutionen, wobei die nicht demokratisch gewählte Europäische Kommission derzeit die einzige Einrichtung ist, die Gesetze vorschlagen kann
• und wird von Lobby-Gruppen beeinflusst, die ihrerseits Partikularinteressen vertreten.

downloads (PowerPoint, 689k) (PowerPoint, 4.9MB)

EU-Richtlinie zu Kakao und Schokolade

Zunächst durfte Schokolade nach dem europäischen "Reinheitsgebot" keine anderen Fette außer Kakaobutter und Milchfett enthalten; das jedenfalls besagte die Kakao-Richtlinie vom 24. Juli 1973 (und eine Reihe ihrer Änderungen). Diese Richtlinie hatte die EU-Kommission damals zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für "zur Ernährung bestimmte Kakao- und Schokoladenerzeugnisse" erstellt. Immer enthielt die Richtlinie jedoch eine Ausnahmeregelung für bestimmte Staaten, was auf Dauer nicht als praktikabel erschien. Schließlich erklärte der Europäische Gerichtshof diese Regelung für "unverhältnismäßig", das Erzeugnis ändere sich durch den Zusatz anderer Fette nicht wesentlich.

Seit 23. Juni 2000 existiert in der EU eine einheitliche Gesetzgebung für Kakao- und Schokoladenerzeugnisse. Diese Richtlinie schreibt fest, dass neben Kakaobutter auch andere pflanzliche Fette, wie z.B. Palmöl, der Schokolade hinzugefügt werden können. Diese 'fremden' Fette dürfen nur bis zu 5% des Endgewichts ausmachen, gleichzeitig darf der Gehalt an feiner Kakaobutter nicht weniger als 18% ausmachen. Neben dieser Neuerung räumt die Richtlinie auf mit einem Begriffs-Wirrwarr um die Schokolade. Danach wird für Europa genau definiert, worin sich z.B. Schokolade, Milchschokolade, Familien- und Haushaltsschokolade unterscheiden. Solche Erzeugnisse dürfen damit in allen EU-Staaten verkauft werden. Sie müssen allerdings im selben Blickfeld wie die Zutatenliste den deutlich lesbaren Hinweis "enthält neben Kakaobutter auch andere pflanzliche Fette" tragen. Dieser Hinweis soll gewährleisten, dass der/die VerbraucherIn über die Verwendung von anderen Zutaten informiert ist.

Zum Nachlesen: [1]

Globalisierung

Unter „Globalisierung“ versteht man

• einerseits die Internationalisierung der Märkte in einem bisher unerreichten Ausmaß (möglich geworden durch die technischen Fortschritte im Bereich der Kommunikations- und Informationstechnologien),
• andererseits die weltweite Vernetzung und Flexibilisierung der Finanzmärkte.

Träger dieser Entwicklung sind die so genannten transnationalen Konzerne (TNKs) sowie transnational agierende Banken.

Anfang 2006 veröffentlichte die Europäische Kommission eine 2005 erstellte Studie (englisch, 141k) - noch über die EU-15.

Großaktionäre

Bei Großkonzernen sind in erster Linie so genannte institutionelle Anleger die Aktionäre: Banken, Versicherungen (zur Erwirtschaftung der Rendite für die Kapital- und Lebensversicherungen), Fonds (an denen wiederum auch KleinanlegerInnen Fondsanteile halten) und die riesigen Pensionsfonds.

Diesen instutionellen Anlegern geht es aber nicht nur um das Kassieren von Dividendenausschüttungen. Viel wichtiger sind in letzter Zeit die Kurssteigerungen geworden, mit denen zusätzliche Gewinne erzielt werden.

Stichwort: shareholder value Die gesamte Unternehmensstrategie wird auf Steigerung des Börsenkurswertes ausgerichtet, bis dahin, dass

• bei Ankündigung von Massenkündigungen der Börsenkurs steigt;

und folgender Interessenskonflikt auftreten kann:

• ArbeitnehmerInnen können ihren Arbeitsplatz verlieren oder müssen, Lohnkürzungen in Kauf nehmen, weil
• der Pensionsfonds, bei dem sie Unternehmensanteile halten, massiven Druck auf Rationalisierungen macht.

Quelle: Franz Gall, Arbeiterkammer Oberösterreich

Lokalisierung

Lokalisierung befürwortet einen Internationalismus, der als Austausch von Ideen, Technologien, Information und Kultur verstanden wird, aber auch durch den Handel mit Gütern und Dienstleistungen lokale Ökonomien schützt und stärkt.

Unter Lokalisierung versteht Colin Hines vom International Forum on Globalization eine Politik, die zugunsten der lokalen Wirtschaft diskriminiert. Alle Güter sollten grundsätzlich lokal erzeugt werden. Mit „lokal“ kann dabei kontextabhängig eine Region, ein Staat oder ein regionaler Zusammenschluss von Staaten gemeint sein. Die Politiken in Richtung Lokalisierung sind daher solche, welche die Kontrolle der Wirtschaft durch Staaten und lokale Gemeinschaften stärken. Das Resultat einer solchen lokalisierten Wirtschaft wäre mehr soziale Kohäsion, mehr Gleichheit, bessere Lebensqualität und eine Zunahme des Gefühls wirtschaftlicher und sozialer Sicherheit für die Menschen. Es ginge auch nicht darum, einen allmächtigen Staat zu errichten, sondern einen starken regulatorischen Rahmen, der den lokalen Gemeinschaften die Autonomie gibt, ihre Wirtschaftsbeziehungen zu gestalten. Sieben konkrete Schritte sind dafür nötig:

1. (Wieder-)Einführung von Schutzmechanismen (protective safeguards) zugunsten der lokalen Wirtschaft für eine festzulegende Zeitdauer. Dies sollte zuerst von den großen Wirtschaftsmächten USA und EU sowie anderen regionalen Wirtschaftsblöcken wie Mercosur, ASEAN etc. durchgeführt werden.
2. Eine Politik, welche heimische ProduzentInnen dazu anhält, ihre Güter und Leistungen lokal zu produzieren und zu verkaufen. Unternehmen, welche Produktionsverlagerungen vornehmen oder diese androhen, erleiden ökonomische Nachteile, indem sie ihren Absatzmarkt verlieren.
3. Die Schaffung lokaler Geldkreisläufe durch Kapitalverkehrskontrollen, eine Tobin-Steuer, Maßnahmen gegen Steuerflucht und den Aufbau lokaler Banken und Finanzinstitute und lokaler Tauschkreise. Finanztransfers ins Ausland müssen anderen lokalen Wirtschaften zugute kommen.
4. Eine lokale Wettbewerbspolitik zur Kontrolle und Abschaffung lokaler Monopole.
5. Einführung eines Steuersystems, das stark auf der stetig ansteigenden Besteuerung von Ressourcen- und Umweltverbrauch beruht sowie auf Steuern auf (Unternehmens-)Einkommen und Vermögen. Diese Einnahmen sollen teilweise zur Kompensation einkommensschwächerer Bevölkerungsgruppen aufgrund gestiegener Preise sowie zur Entlastung des Faktors Arbeit und damit zur Schaffung von Beschäftigung verwendet werden.
6. Mehr wirtschaftliche und politische Demokratie zur Sicherstellung wirtschaftlicher Effektivität und sozialer Gleichheit. Ein BürgerInnengeld soll sicherstellen, dass alle BürgerInnen am demokratischen Prozess voll teilnehmen können.
7. Aufbau eines allgemeinen Abkommens für nachhaltigen Handel, das von einer Weltlokalisierungsorganisation (WLO) administriert wird. Aufgabe dieser Organisation soll es sein, den verbleibenden Handel regulatorisch so zu gestalten, dass damit der Aufbau möglichst selbständiger lokaler Ökonomien gefördert wird.
8. Bezüglich des internationalen Handels meint Hines, dieser sei dann lediglich dazu da, Güter zur Verfügung zu stellen, die lokal nicht produziert werden können. Damit werde er auf seine ursprüngliche Rolle zurückgeführt. Die Handelsregeln sollten dann im Sinne des fairen Handels gestaltet werden, die Erlöse also primär lokalen ProduzentInnen und ArbeiterInnen unter möglichst breiter Ausschaltung großer Konzerne zugute kommen.

Auszug aus „Fairer Handel und Global Governance oder De-Globalisierung“ von Werner Raza, erschienen im Journal für Entwicklungspolitik (JFP) vol. XXI 4-2005

Monetarismus

Die Chicago-School postuliert die Überlegenheit eines rein privat organisierten Wirtschaftssystems gegenüber staatlicher Lenkung: Staatliche Eingriffe stören den natürlichen Wirtschaftsprozess und tragen so zu Fehlern und Instabilitäten bei. Von Stigler stammt die Formulierung des „Survival of the Fittest“, dem Überleben der Gesündesten und Besten (Sozialdarwinismus). Die Lehre der Chicago-School hat ihren Schwerpunkt auf der Geldtheorie und wird daher auch als „Monetarismus“ bezeichnet.

Anfang der 1980er Jahre kommt es vor dem Hintergrund von Rezession (1973 ­Ölpreisschock) und Verschiebung politischer Machtverhältnisse zum Aufstieg des Monetarismus.

Natürliche Arbeitslosigkeit

Die Theoriekonstruktion der "Natürlichen Arbeitslosigkeit" stammt von Milton Friedman. Sie besagt, dass es ein bestimmtes Niveau an Arbeitslosigkeit gebe, welches auf friktionelle und strukturelle Faktoren sowie Unvollkommenheiten des Marktes wie Informationsmängeln, Mobilitätshemmnissen, Anpassungskosten und demografischen Veränderungen zurückzuführen sei, und welches deshalb kurzfristig nicht beseitigt werden könne. Die natürliche Arbeitslosigkeit wird nach Friedman aber beispielsweise auch durch gesetzliche Mindestlohnregelungen und Machtpositionen von Gewerkschaften erhöht. Langfristig lasse sich die natürliche Arbeitslosigkeit allerdings durch Strukturreformen, spezielle arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, reduzieren, nicht aber durch monetäre Maßnahmen. Im Idealfall, also in einem vollkommenen Markt, gehe die natürliche Arbeitslosigkeit gegen null.

Die Begrifflichkeit suggeriert eine biologische Tatsache, hilft aber tatsächlich die Gehälter und Löhne zu drücken.

Natürlicher Preis der Arbeit

Der „natürliche Preis“ der Arbeit bestimme sich aus den „Reproduktionskosten der Arbeit“, d. i. der Preis zur Erhaltung der menschlichen Arbeitskraft, dem Existenzminimum einer durchschnittlichen Arbeiterfamilie. Übersteigt der Marktpreis der Arbeit diesen Wert, führten bessere Lebensbedingungen zu Bevölkerungswachstum, das Angebot an Arbeitskräften auf dem Arbeitsmarkt erhöhe sich bald, worauf der Lohn wieder auf den natürlichen Preis oder auch darunter sinken würde.

Folgen neoliberaler Politik in Österreich

???... wie beispielsweise

• Druck auf Arbeitsverhältnisse mit vollem Versicherungsschutz durch Befürwortung und ständiger Zunahme sog. atypischer Beschäftigungsverhältnisse
• Lohnschere zwischen Frauen und Männern vergrößert
• Urlaubsaliquotierung
• höhere Besteuerung von Urlaubs- und Kündigungsentschädigungen
• Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung für kinderlose (!) Partner
• Kürzungen beim Arbeitslosengeld
• Anhebung des Pensionsalters
• Zerschlagung des Umlagefinanzierten Pensionssystems

Darüber hinaus Verschlechterungen im Bereich der Bildung:

• Verlust von Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten der Studierenden
• Einführung von Studiengebühren
• Degradierung geistiger Studienfächer
• KlassenschülerInnen-Höchstzahl erhöht
• Stundenkürzungen in Schulen, davon in erster Linie betroffen Kunst und Sport

im Bereich der Gesundheit:

• die Unfallrentenbesteuerung und die Ambulanzgebühren mussten kurze Zeit später wieder zurück genommen werden.

in der Innenpolitik:

• Abschaffung des Frauenministeriums und des Sozialministeriums
• menschenrechtswidriges Asylgesetz
• Umfärbung von ORF, Polizei, Sozialversicherungen, ÖIAG, ...
• Kostenexplosion für externe Berater der Regierung
• Plünderung der Arbeitslosenversicherung zur Budgetsanierung

in der Außenpolitik:

• neoliberale und militaristische EU-Verfassung unterschrieben

als willfährige Vollstrecker neoliberaler Wirtschaft:

• Zerschlagung der ÖBB und anderer staatlicher Betriebe wie
• Postamt-Schließungen
• MieterInnenfeindliches Mietrecht
• Demokratieabbau, also weniger Mitbestimmung, in den Sozialversicherungen

bei den Menschenrechten:

• Schubhaft für Minderjährige
• Jugendgerichtshof abgeschafft
• Diskriminierung homosexueller Nazi-Opfer
• Deckung rassistischer Verbrechen (Seibane Wague)
• Ortstafelerkenntnis nicht umgesetzt

in Kultur und Medien:

• Abschaffung der geförderten Zeitungstarife
• Kürzung der Förderbudgets für soziale Angelegenheiten und Angelegenheiten der Frauen
• reaktionäre Kulturpolitik
• ruhende Skandale wie KHG-Homepage u.ä.

Nobelpreise

Der wissenschaftspolitische Durchbruch gelang mit einer Reihe von Nobelpreisen für Wirtschaftswissenschaften, die erstmals 1969 verliehen und - im Gegensatz zu den originären Nobelpreisen - nicht von Alfred Nobel sondern von der Schwedischen Reichsbank anlässlich ihres 300jährigen Bestehens gestiftet werden. Als Preisträger wurde eine Vielzahl neoliberaler Ökonomen geehrt. So erhielten als prominenteste Beispiele nach Samuelson 1970, Hicks und Arrow 1972, Hayek 1974, Friedman 1976 und Becker 1992 die prestigeträchtige Auszeichnung. Dies zeugt jedoch weniger von „schicksalhafter Ballung neoliberaler Genialität“ als von „klassischer männlicher Seilschaftskultur“ (Kreisky 2001).

Die Mont Pèlerin Society fungierte hierbei als tragendes Netzwerk, wurden zwischen 1974 und 1992 doch sieben ihrer Mitglieder ausgezeichnet. Als langjähriger Präsident des Nobelpreis-Komitees für Ökonomie amtierte der Vertreter der schwedischen Reichsbank Erik Lundberg, der gleichfalls der Mont Pèlerin Society angehörte. Mit dem im übrigen nur für die Naturwissenschaften Physik, Chemie und Medizin vergebenen Nobelpreis wurde der „naturwissenschaftliche“ Charakter der Ökonomie anerkannt und zur Leitwissenschaft der Sozialwissenschaften erkoren.

aus (174k)

Als Gegengewicht entstand der Alternative Nobelpreis, siehe [2]

Prekär

[pre|kär .> frz. précaire = durch Bitten erlangt; widerruflich; unsicher, heikel / lat. precarius]

In den deutschen Sprachgebrauch beginnt sich auch das Substantiv einzubürgern:

Das Prekariat

Privat

Privat ist nicht das Gegenteil von öffentlich.

Tatsächlich verhält es sich so, dass man in deutschen Lexika zur Herkunft des Wortes "privat" meist im Unklaren gelassen wird.

Ganz andere Informationen zum Thema erhält man aber, wenn man einen Blick in ein italienisches Etymologie-Wörterbuch wirft. Dort heißt es etwa: privare: togliere a uno cio che ha; impedire che altri abbia una cosa desiderata. Oder auf gut Deutsch: wegnehmen von jemandem, der es hat; verhindern, dass andere eine gewünschte Sache haben.

Selbst im Latein-Langenscheidt unserer Schulzeit findet sich: privare - berauben.

Hat das Partizip Perfekt privat(us) zu bedeuten: beraubt? Und zwar der Möglichkeit des öffentlichen Zugriffes?

Der Wortstamm ist privo und hat zwei Bedeutungen:

1. berauben
2. befreien

Eine Fußnote von Ernst Lohoff zu seinem Aufsatz ["http://www.krisis.org/e-lohoff_dialektik-mangel-ueberfluss_k21.html|-new "Zur Dialektik von Mangel und Überfluss"] sagt dazu: [...] »Privatus«, das Partizip Perfekt des Verbs »privare« (rauben), bezeichnet im Lateinischen, substantiviert verwendet, »das Beraubte«. Der Privatier, der freie Bürger, dessen Dasein sich nur um die Erfordernis des Erwerbs dreht, führt dem antiken Verständnis nach eine beraubte, ihres wesentlichen Inhalts entkleidete, durch und durch erbärmliche Existenz. Das Altgriechische bringt das übrigens noch etwas härter auf den Punkt. Der Begriff des homo privatus hat in dieser Sprache seine Entsprechung im »Idioten«, ein Ausdruck, von dem bei der Übernahme in die modernen Sprachen leider nur mehr die pejorative Besetzung übrig geblieben ist. Vom Standpunkt der Kritik bietet sich die Rückkehr zum ursprünglichen Sprachgebrauch an. Eine ungesellschaftliche Gesellschaft, die sich ihrem Wesen nach in die allgemeine Konkurrenz privater Interessenstandpunkte auflöst, verdient in der Tat, als vollidiotisierte Gesellschaft bezeichnet zu werden.

Prof. Dr. Bodo Zeuner in seinem Vortrag zum Berliner Perspektivenkongress 2005: "Hier sei kurz auf die ursprüngliche Wortbedeutung von 'privat' eingegangen. Im Lateinischen kommt es von 'privare - berauben'. Gemeint ist der des sozialen Zusammenhangs Beraubte, der Ausgegrenzte. Im (Alt- und Neu-)Griechischen ist das noch deutlicher: Dasselbe Wort, Idiotis, steht für 'Privatmann' und 'Geisteskranker'. Der Private, der Idiot, ist also derjenige, der sich nur auf sich selbst zu beziehen vermag und der sich damit aus sozialen Zusammenhängen ausschließt - oder aus ihnen ausgeschlossen wird."

Reiche werden reicher

???Darunter

• Abschaffung der Börsenumsatzsteuer
• Nichteinführung der Spekulationssteuer
• Steuerbefreiung von Aktienkursgewinnen für Manager

Société du Mont-Pèlerin

Seit ihrer Gründung 1947 in der Schweiz gilt die Société du Mont-Pèlerin als Mutterhaus der neoliberalen think tanks, deren Aufgabe es ist, das Meinungsklima unter den westlichen Intellektuellen zugunsten des Wirtschaftsliberalismus zu beeinflussen. Ihre Rolle zur Strategiebildung ist es, für Einflussnahme in politischen Auseinandersetzungen, für Verbreitung und Propaganda der neoliberalen Lehre über politische Entscheidungsträger, Hochschulen und Medien zu sorgen. Im Unterschied zu anderen think tanks hat die Société du Mont-Pelerin keine fixen Büros oder Angestellten und veröffentlichte recht wenig. Ihre Tätigkeit beschränkte sich auf die Veranstaltung von Seminaren und Kolloquien. Unterstützt wurde sie früher von einigen wenigen Mäzenen. Heute erhalten die think tanks Unterstützung aus Industrie und Wirtschaft. Zu ihren Gründungsmitgliedern zählen Friedrich August von Hayek, Milton Friedman, Lionell Robbins und Ludwig Mises. Ein Archiv und weitere Mitglieder finden sich in der Bestandsaufnahme "" des Liberaal Archief Belgien (749kb).

Stakeholder

Als Stakeholder werden folgende Anspruchsgruppen bezeichnet:

• ArbeiternehmerInnen
• Gewerkschaften
• Interessensvertretungen
• Konsumentinnen und Konsumenten

Statistiken

Quelle der Statistiken
Zahlen gemäß den Statistiken des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger und der Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft, teilweise mit wechselnden Berechnungsgrundlagen.

Telekom-Investitionen

??? Während sich bei uns noch die Investitionen in UMTS amortisieren sollen, verfolgt beispielsweise das japanische Post- und Telekommunikationsministerium MPHPT die Einführung des HSDPA (Highspeed Downlink Packet Access), welches die Bandbreite von W-CDMA (UMTS) entscheidend erhöhen soll.

Uruguay-Runde

Die Uruguay-Runde war eine von mehreren GATT-Verhandlungsrunden zwischen 1986-1983.

(GATT ist die Abkürzung für englisch General Agreement on Tariffs and Trade (deutsch: Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen). )

Sie endete 1994 mit der Marrakesh-Erklärung und der Schaffung der Welthandelsorganisation WTO mit viel weitreichenderem Mandat als das bisherige GATT. Siehe auch [de.wikipedia.org/wiki/Uruguay-Runde] und "Von der ITO zur WTO" von attac Österreich.

Weltwirtschaftsforum/WEF

Das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) ist eine private Stiftung mit Sitz in Genf. Neben zahlreichen regionalen Anlässen organisiert die Stiftung jährlich im Januar eine Jahrestagung - meist im schweizerischen Davos, in welcher sich Wirtschaftsführer, Politiker und Persönlichkeiten aus der Gesellschaft treffen.

Kritikerinnen und Kritikern zufolge versteht das WEF unter Armutsbekämpfung den Kampf gegen die Armen. Attac Schweiz, die Erklärung von Bern u.v.m. organisieren jährlich parallel dazu Das andere Davos.

Demokratiedefizit in der Weltbank

Wir erinnern uns: Paul Wolfowitz war in der ersten Amtsperiode von George W. Bush stellvertretender Verteidigungsminister unter Donald Rumfeld.

Der Artikel (13k) erschien noch vor Wolfowitz' Bestellung, gegen die sich weltweiter Protest regte, von der Europäischen Union jedoch befürwortet wurde.

Wirtschafts-Lobbies

• ESF European Services Forum (Europäisches Dienstleistungsforum)

Österreichisches Mitglied ist die UNIQA Versicherung. Dazu muss man wissen, dass die UNIQA ihrerseits in etwa 80 Aufsichtsräten in Österreich sitzt.

• UNICE (Union of Industrial and Employers' Confederations of Europe)

1958 gegründet, repräsentiert dieser Dachverband ArbeitgeberInnen-Organisationen, bietet aber auch Möglichkeit der individuellen Mitgliedschaft für große multinationale Konzerne. Letzte Erfolge: "Business Impact Assessments" ("Wirtschaftsverträglichkeitsprüfungen") aller EU-Politik-Vorschläge, Deregulierungen

• CEFIC (Chemical Industry Council)

1972 gegründet, repräsentiert CEFIC "direkt oder indirekt rund 27.000 große, mittlere und kleine Chemieunternehmen mit rund 1,3 Millionen MitarbeiterInnen, diese umfassten ein Drittel der weltweiten Chemieproduktion" (lt. CEFIC-Homepage) Letzte Erfolge: Verwässern der vorgeschlagenen EU-Chemikalien-Regulierung (REACH)

• EU Committee of AmCham

In den 1970er Jahren als ein Komitee von AmCham Belgium gegründet; existiert sie als unabhängige Organisation seit 2004 und repräsentiert: "US-amerikanische Unternehmen, die sich Europa verpflichtet fühlen", darunter 140 der größten US-Konzerne. Letzte Erfolge: Deregulierungen, erfolgreiche Kampagne für ein "nichtdiskriminierendes und generelles Recht auf Partizipation aller relevanten Stakeholder"; sichert das Recht US-basierter Unternehmen, die EU-Institutionen zu lobbyieren

• ERT (European Roundtable of Industrialists)

1983 gegründet, repräsentiert er große europäische multinationale Unternehmen; Mitglieder sind nicht Unternehmen, sondern rund 45 europäische Industriebosse. Besonderes Kennzeichen: exklusiver Männerclub (100%) Letzte Erfolge: Platzierung der Wettbewerbsfähigkeit auf Platz eins der EU-Agenda

• USCI (US Coalition of Services Industries)

• APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation)

Die Währung des Schwarzen Goldes

Im Zusammenhang mit der Vormachtstellung der Währungen US-Dollar zu Euro ist auch die Lektüre Die Währung des Schwarzen Goldes (18k) interessant. Der Autor ist Professor für Politikwissenschaft in Deutschland.

---

• Zum Inhaltsverzeichnis Portal Globalisierung
• Kategorie Globalisierung